Chair of the Seminar
Prof. Dr. Martin Beckmann
Rechtsanwalt, Münster
08:30
09:00
Eröffnung und Begrüßung durch Lexxion
Block A: Aktuelle Entwicklungen
09:15
Aktuelle Entwicklungen des deutschen und europäischen Kreislaufwirtschaftsrechts
- Wie geht es in dieser Legislaturperiode weiter?
- Was kommt von Seiten der EU?
- Was erwartet uns in den kommenden Jahren
Dr. Jean Doumet
,
MinR BMUV, Bonn
10:00
Aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht
- Darstellung der aktuellen Rechtsprechung aus Praktikersicht
- Fokus auf die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte/Verwaltungsgerichtshöfe
- Einordnung in die bestehende Entscheidungspraxis und Vorschau auf aktuelle Entwicklungen
Dr. Stefan Bauer
,
CMS Hasche Sigle, Stuttgart
10:45
11:15
Deutschlands Vision zur zirkulären Wertschöpfung – Was bleibt dem Bund zwischen Europarecht und Ländervollzug
- NKWS
- Circular Economy Act
- Produktpolitik
Dr. Claas Oehlmann
,
Bundesverband der Deutschen Industrie und BDI-Initiative Circular Economy, Berlin
Block B: Textilien – Fast Fashion
12:00
Die EU-Strategie für nachhaltige und kreislauffähige Textilien und ihre rechtlichen Auswirkungen
- Schlüsselmaßnahmen der Textilstrategie
- Erweiterte Herstellerverantwortung
- Ökodesignverordnung/digitaler Produktpass
Annette Reber
,
BVSE, Bonn
12:30
Die gewerbliche Sammlung von Alttextilien – Der aktuelle Stand in Rechtsprechung und Literatur zur Sammlung und Verwertung von Alttextilien
- Inkrafttreten der Getrenntsammlungspflicht im KrWG am 1.1.2025.
- Die Getrenntsammlung in der praktischen Umsetzung.
- Wettbewerbs- und Vergaberecht bei der Verteilung von Stellflächen im öffentlichen Straßenraum.
Prof. Dr. Angela Dageförde
,
Kanzlei DAGEFÖRDE, Hannover
13:00
Block C: Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsrechts an die Energiewende
Moderation:
Dr. Frank Petersen
,
MinR a.D., BMUV
14:00
Regulatorische Maßnahmen für eine bessere Brandprävention und effektiveren Brandschutz
- Durchsetzung/Erweiterung der Herstellerverantwortung im Bereich von Batterien/batteriebetriebenen Elektrogeräten
- Gewährleistung der Entsorgungssicherheit durch Minimierung von Brandrisiken in den Anlagen
- zukünftige Versicherbarkeit der Entsorgungsbranche
Sascha Roth
,
BDE, Berlin
14:20
Rechtliche Rahmenbedingungen der Entsorgung von Batterien nach deutschem und europäischem Recht
Matthias Schleifenbaum
,
Leitfeld Rechtsanwälte, Köln
14:40
Rechtsfragen der Entsorgung stillgelegter Windenergieanlagen
- Rückbau- und Entsorgungspflichten der Betreiber von WEA
- Pflichten zur Vermeidung von Rotorblattabfällen
- Ordnungsgemäße, schadlose und hochwertige Verwertung von Rotorblattabfällen
- Produktverantwortung für Hersteller/Vertreiber von WEA?
Prof. Dr. Martin Beckmann
,
Rechtsanwalt, Münster
15:00
15:30
Exkursion: Gewerbeabfallverordnung
16:00
Novelle der Gewerbeabfallverordnung
Isabella Lemperle
,
BMUV, Bonn
16:45
18:30-20:00
